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Eric Nussbaumer

Bilaterale retten! Oberflächlichkeit ohne Grenzen.
Bilaterale retten! Oberflächlichkeit ohne Grenzen. 150 150 Eric Nussbaumer
Im aktuellen Wahlkampf ist eine europapolitische Oberflächlichkeit eklatant. Alle – ausser die SVP – wollen die Bilateralen retten. Auch bei uns in der SP heisst es „Prioritär sei die Rettung der bilateralen Verträge.“ Was muss man hier retten und was heisst das eigentlich genau? Die Oberflächlichkeit dieser weit verbreiteten Politiker-Floskel muss genauer angeschaut werden. Bilaterales [...]weiterlesen
Die Schweiz in Europa – eine kleine Wahlkampfrede

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Die Schweiz in Europa – eine kleine Wahlkampfrede Eric Nussbaumer
3-Minuten-Rede von Nationalrat Eric Nussbaumer anlässlich der gemeinsamen Delegiertenversammlung der SP Baselland und SP Basel-Stadt am 10. September 2015 Unser Verhältnis zur EU ist brüchig geworden. Das schadet unserem Land und das schadet unserer Zukunft. Die Floskel „Bilaterale retten“ hilft vielleicht bis zum 18. Oktober, aber ist es ein Perspektive darüber hinaus? Die Wahlen vom [...]weiterlesen
Wahlarena: Energie
Wahlarena: Energie 150 150 Eric Nussbaumer
Link zur Wahlarena zum Thema Energie: http://www.srf.ch/sendungen/arena/wahl-arena-energieweiterlesen
Wahltalk im TeleBasel
Wahltalk im TeleBasel 150 150 Eric Nussbaumer
Falls Du die erste Runde des Telebasel Wahltalks verpasst hast. Thema sind Personenfreizügigkeit, Flüchtlingsdrama, Energie. http://www.telebasel.ch/de/tv-archiv/&id=375113741weiterlesen
Stromlücke – es gibt sich nicht!
Stromlücke – es gibt sich nicht! 150 150 Eric Nussbaumer
Eine Nacht ohne CH-Atomstrom. Besser kann man nicht einschlafen. #Energiewende https://t.co/Mv1c9hHAbA— Eric Nussbaumer (@enussbi) 16. August 2015weiterlesen
AKW abschalten – der Ständerat irrt, der Nationalrat ist weise.

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AKW abschalten – der Ständerat irrt, der Nationalrat ist weise. Eric Nussbaumer
Letzte Woche haben zwei politische Instanzen falsch entschieden. Die japanische Regierung – hat mit der Erfahrung eines Super-Gau‘s im eigenen Land – schwer irrend wieder ein AKW in Betrieb genommen. Die Begründung war, dass die Energieversorger „ökonomisch leiden“ würden, weil alle japanischen AKW’s nach Fukushima abgeschaltet wurden. Ökonomische Gründe gegen Lebensdienlichkeit ausspielen, das ist oft [...]weiterlesen
Für den Schweizer Strommarkt – drei zielführende Massnahmen

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Für den Schweizer Strommarkt – drei zielführende Massnahmen Eric Nussbaumer
Eigentlich müsste der Bundesrat schon lange die Gesetzesrevision zur weiteren wettbewerblichen Umgestaltung des Schweizer Strommarktes vorlegen. Doch Bundesrätin Leuthard zögert. Das Gesetzesprojekt hat ohne europapolitische Einbindung wenig Chance. Bindet man es europapolitisch ein – hat es auch keine Chance. So wird halt in unserem Land momentan keine Strommarkt- Politik gemacht. Da aber um uns herum [...]weiterlesen
Investitionsschutzabkommen modernisieren
Investitionsschutzabkommen modernisieren 150 150 Eric Nussbaumer
Die Schweiz hat über 120 Investitionsschutzabkommen (ISA) mit über 100 Staaten abgeschlossen. Weltweit gibt es über 2500 solcher Abkommen. Investitionsschutzabkommen regeln die direkten Investitionen in Partnerländern. Mit schiedsgerichtlichen Verfahren können dabei im Konfliktfall zwischen Investor und Staat die Ansprüche des Investors oder des Staates geklärt werden. Solche Klärungen von Investorkonflikten mit dem Staat (Streitschlichtungsmechanismen, ISDS) können insbesondere dann notwendig [...]weiterlesen
FC Nationalrat gewinnt internationales Parlamentarierturnier
FC Nationalrat gewinnt internationales Parlamentarierturnier 150 150 Eric Nussbaumer
Die 43. Ausgabe des Internationalen Parlamentarier Fussballturniers fand in Brunnen (SZ) statt. Der einheimische FC Nationalrat brillierte nicht nur als Organisator, sondern durfte auch den hart umkämpften Turniersieg feiern. Auf einer langjährigen Tradition basierend findet jeweils über das Auffahrtswochenende das Vier-Länder-Turnier der nationalen Parlamente aus Deutschland, Finnland, Österreich und der Schweiz statt. Der FC Nationalrat [...]weiterlesen
Schweiz-EU: Keine neuen Wirtschaftsabkommen mehr
Schweiz-EU: Keine neuen Wirtschaftsabkommen mehr 150 150 Eric Nussbaumer
Wer auch immer über die „Rettung des Bilateralen Weges“ spricht, weiss ganz genau, dass die Schweiz keine neuen Wirtschaftsabkommen mehr abschliessen kann, wenn sie das bilaterale Vertragswerk nicht in ein dynamisiertes EU-Schweiz-Rahmenabkommen giesst. Das ist aber nicht vor 2017 möglich. Was sind die nächsten Schritte? Erster Schritt: Verhandlung FZA Der Bundesrat versucht zurzeit über das [...]weiterlesen
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