Rüstungskontrolle in schwierigen Zeiten
Rüstungskontrolle in schwierigen Zeiten 150 150 Eric Nussbaumer

Die Schweiz hat ein gutes Kriegsmaterialgesetz. Es wird kein Kriegsmaterial geliefert, wenn diese Lieferung einem Empfänger zugutekommt, der das Völkerrecht missachtet. Die Wiederausfuhr von geliefertem Material ist sehr restriktiv. Auch…

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Was will uns Minister Habeck zum 1. August sagen?
Was will uns Minister Habeck zum 1. August sagen? 5472 3648 Eric Nussbaumer

Diese Woche wurden zwei Sätze von Robert Habeck in den Medien zitiert:«𝑫𝒊𝒆 𝑺𝒄𝒉𝒘𝒆𝒊𝒛 𝒉𝒂𝒕 𝒔𝒊𝒄𝒉 𝒋𝒂 𝒆𝒏𝒕𝒔𝒄𝒉𝒊𝒆𝒅𝒆𝒏, 𝒗𝒊𝒆𝒍𝒆 𝒅𝒆𝒏 𝑩𝒊𝒏𝒏𝒆𝒏𝒎𝒂𝒓𝒌𝒕 𝒃𝒆𝒕𝒓𝒆𝒇𝒇𝒆𝒏𝒅𝒆 𝑹𝒆𝒈𝒆𝒍𝒏 𝒏𝒊𝒄𝒉𝒕 𝒛𝒖 ü𝒃𝒆𝒓𝒏𝒆𝒉𝒎𝒆𝒏 𝒖𝒏𝒅 𝒅𝒂 𝒊𝒔𝒕 𝒅𝒊𝒆 𝑬𝑼…

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Der Bundesrat spielt Europa-Theater
Der Bundesrat spielt Europa-Theater 150 150 Eric Nussbaumer

Bildnachweis: Schweizerische Bundeskanzlei Letzthin bin ich in einer Sitzung «explodiert», als gesagt wurde, letztes Jahre habe ja das Parlament das Rahmenabkommen mit der Europäischen Union versenkt. Ein Jahr nach dem…

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Klare Ansagen statt Stossrichtungen
Klare Ansagen statt Stossrichtungen 150 150 Eric Nussbaumer

Der Bundesrat hat am 25. Februar 2022 seine «Stossrichtungen» für die Deblockierung in der Europapolitik bekannt gegeben. Zwei Tage nach der russischen Kriegserklärung gegen die Werte der Demokratie, der Freiheit…

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Die gemeinsame Freiheit
Die gemeinsame Freiheit 150 150 Eric Nussbaumer

Über all die Jahre der politischen Mitwirkung habe ich die grundlegenden Prinzipien der freiheitlich demokratischen Grundordnungen schätzen gelernt. Auch die Formulierung in unserer Bundesverfassung, dass der Zweck der Schweizerischen Eidgenossenschaft…

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Nach den Bauklötzen die Mengenlehre – auch dieser Vergleich ist falsch
Nach den Bauklötzen die Mengenlehre – auch dieser Vergleich ist falsch 2560 1707 Eric Nussbaumer

Hundert Tage nach seinem Amtsantritt hatte Aussenminister Cassis versucht, das Rahmenabkommen mit Bauklötzen zu erklären. Das Bild funktionierte nicht. Seit ein paar Tagen versucht er es nun mit Mengenlehre. Europapolitik…

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Q & A zur europapolitischen Roadmap der SP Schweiz
Q & A zur europapolitischen Roadmap der SP Schweiz 1280 738 Eric Nussbaumer

Die SP Schweiz hat am 22. Dezember 2021 ihre europapolitische Roadmap präsentiert. Die Factsheets findest Du hier. Untenstehend noch ein paar Fragen und Antworten, damit Du Dich rasch zurecht findest.…

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Schweiz-EU: Die bundesrätliche Untätigkeit beenden
Schweiz-EU: Die bundesrätliche Untätigkeit beenden 1000 666 Eric Nussbaumer

25. November 2021, von Eric Nussbaumer Seit dem Abbruch der Verhandlungen zum Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU versinkt der Bundesrat in der Untätigkeit. Sechs Monate sind bereits vergangen…

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Interview in der Zürcher Studierendenzeitung zur Europapolitik
Interview in der Zürcher Studierendenzeitung zur Europapolitik 150 150 Eric Nussbaumer

November 2011 Die Schweizerische Europapolitik ist konzeptlos. Hier ist der Link zum Interview

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Europapolitik ohne gesetzliche Grundlage- das gibt es nur in der Schweiz
Europapolitik ohne gesetzliche Grundlage- das gibt es nur in der Schweiz 300 200 Eric Nussbaumer

Als Ende Mai der Bundesrat die Verhandlungen mit der Europäischen Union über das Rahmenabkommen (ein Dach-Assoziierungsabkommen für die sektoriellen Marktzugangsabkommen der Schweiz zum EU-Binnenmarkt) abbrach, staunten alle Demokratinnen und Demokraten…

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