Europa

Verhältnis Schweiz-EU steht im Gesamtinteresse unseres Landes
Verhältnis Schweiz-EU steht im Gesamtinteresse unseres Landes 150 150 Eric Nussbaumer
#MEI -Umsetzung darf den Forschungs- und Innovationsstandort Schweiz nicht zerstören. #Gesamtinteresse #Horizon2020 http://t.co/WQ4ezeNCv4— Eric Nussbaumer (@enussbi) 3. November 2014weiterlesen
Was der Bundesrat, die Wirtschaft und alle Sozialdemokraten wissen
Was der Bundesrat, die Wirtschaft und alle Sozialdemokraten wissen 150 150 Eric Nussbaumer
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Sonderfall-Expertengruppe
Sonderfall-Expertengruppe 150 150 Eric Nussbaumer
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Unsere europapolitischen Optionen
Unsere europapolitischen Optionen 150 150 Eric Nussbaumer
Die Verhandlungsfähigkeit der Schweiz steht zur Debatte
Die Verhandlungsfähigkeit der Schweiz steht zur Debatte 150 150 Eric Nussbaumer
Die direkte Demokratie hat am letzten Sonntag mit der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative den aussenpolitischen Vogel abgeschossen. Denn es ging um nicht weniger als um die Verhandlungsfähigkeit und die Verlässlichkeit der Schweiz im internationalen Kontext. Kann man mit der Schweiz langfristige Verträge abschliessen oder wird sie den Vertrag schon nach wenigen Jahren in Frage stellen? Das [...]weiterlesen
Nach der Europa-Klausur der SP-Bundeshausfraktion
Nach der Europa-Klausur der SP-Bundeshausfraktion Eric Nussbaumer
" Free Movement must be more fair and not less free" Zwei interessante Elemente bleiben mir in Erinnerung: Wir wollen die Freizügigkeit der Arbeitnehmenden erhalten. Doch wir wissen, dass diese Personenfreizügigkeit leider nicht mehr den grossen Rückhalt hat. Arbeitgebende haben sie für Sozialdumping missbraucht. Darum mahnen wir an: Es braucht in jedem Land gute flankierende [...]weiterlesen
Gibt es einen besseren Weg ausserhalb des europäischen Energiebinnenmarktes?
Gibt es einen besseren Weg ausserhalb des europäischen Energiebinnenmarktes? 150 150 Eric Nussbaumer
In ein paar Wochen werden zwei Themen die Schweizer Energiepolitik dominieren: Die weitere wettbewerbliche Öffnung des Schweizer Strommarktes und das Stromabkommen mit der EU. Beide Dossiers hängen zusammen. Darum habe ich meine Überlegungen in einer kurzen Präsentation zusammengefasst. Ich bin für die Gestaltung des Strommarktes in einem wettbewerblichen europäischen Umfeld. Dazu braucht es eine gute staatliche Regulierung, [...]weiterlesen
Personenfreizügigkeit in Europa
Personenfreizügigkeit in Europa 150 150 Eric Nussbaumer
Redebeitragsmanuskript  von NR Eric Nussbaumer anlässlich der SP-Delegiertenversammlung in Baden vom 26. Oktober 2013 zum SP-Positionspapier über die Fortführung der Personenfreizügigkeit Der Rechtsaussenpolitiker Ulrich Schlür trat immer mal wieder gegen die Personenfreizügigkeit auf. Personenfreizügigkeit sei die Grenzöffnung für Billigstarbeitskräfte – so hiess seine Parole. Schlür hatte immer nur ein Ziel, nämlich die europäische Personenfreizügigkeit ganz grundsätzlich [...]weiterlesen
Europa, Bilaterale und die Interessen der Arbeitnehmenden
Europa, Bilaterale und die Interessen der Arbeitnehmenden 150 150 Eric Nussbaumer
"Die Lösung der sozialen Frage in Europa erfolgt aber nicht durch nationalen Rückzug, sondern durch den Einbau der sozialen Dimension in die EU."  weiterlesen
Die nicht-europawillige Schweiz
Die nicht-europawillige Schweiz Eric Nussbaumer
Zuerst muss ich festhalten, dass mein Land nicht verbindlich europäisches Recht mitgestalten will. Das ist der grosse Fehler unserer Europastrategie. Wer nicht mitgestalten will, steht immer abseits, muss immer mit Hilfs- und Krückenkonstruktionen versuchen dabei zu bleiben. Der Bilaterale Weg, der nun erneuert und dauerhaft gefestigt werden soll, ist eine Krücke für eine Schweiz, die [...]weiterlesen
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