Europa

Bilaterale erhalten – die fünf nächsten Schritte
Bilaterale erhalten – die fünf nächsten Schritte 150 150 Eric Nussbaumer
Die SVP tut nur so, als ob sie das Bilaterale Vertragswerk zwischen der Schweiz und der EU erhalten möchte. Denn wer auch nach zweieinhalb Jahren immer noch von Höchstzahlen und Kontingenten für die ArbeitnehmerInnen spricht, will das Freizügigkeitsabkommen (FZA) für Arbeitnehmende aus der Schweiz und der EU nicht erhalten. Die SVP will es zerstören. Eines [...]weiterlesen
Schweiz-EU: Durchwursteln geht nicht mehr
Schweiz-EU: Durchwursteln geht nicht mehr 150 150 Eric Nussbaumer
Die europapolitische Verwirrung ist gross in unserem Land. Das hat man bei der Genehmigung des Kroatien-Protokolls im Parlament deutlich gemerkt. Beim Kroatien-Protokoll ging es einzig darum, ob die Schweiz das bestehende Freizügigkeitsabkommen mit 27 EU-Staaten auch auf den 28. EU-Mitgliedsstaat Kroatien ausdehnen will. Eine einfache Frage wurde wie eine heisse Kartoffel herumgereicht. Auch der Bundesrat [...]weiterlesen
Bundesrat auf dem Weg zum Vertragsbruch?
Bundesrat auf dem Weg zum Vertragsbruch? 150 150 Eric Nussbaumer
«Das wäre ein bewusster Vertragsbruch»: Europarechtlerin Christa Tobler kritisiert einseitige Schutzklausel #MEI https://t.co/vUg22UJCFj— Daniel Foppa (@DFoppa) 5. Dezember 2015weiterlesen
SRF-Arena Schweiz – EU: Wie weiter nach den Wahlen?
SRF-Arena Schweiz – EU: Wie weiter nach den Wahlen? 150 150 Eric Nussbaumer
        Eric Nussbaumer in der Arena vom 23. Oktober 2015weiterlesen
Bilaterale retten! Oberflächlichkeit ohne Grenzen.
Bilaterale retten! Oberflächlichkeit ohne Grenzen. 150 150 Eric Nussbaumer
Im aktuellen Wahlkampf ist eine europapolitische Oberflächlichkeit eklatant. Alle – ausser die SVP – wollen die Bilateralen retten. Auch bei uns in der SP heisst es „Prioritär sei die Rettung der bilateralen Verträge.“ Was muss man hier retten und was heisst das eigentlich genau? Die Oberflächlichkeit dieser weit verbreiteten Politiker-Floskel muss genauer angeschaut werden. Bilaterales [...]weiterlesen
Die Schweiz in Europa – eine kleine Wahlkampfrede
Die Schweiz in Europa – eine kleine Wahlkampfrede Eric Nussbaumer
3-Minuten-Rede von Nationalrat Eric Nussbaumer anlässlich der gemeinsamen Delegiertenversammlung der SP Baselland und SP Basel-Stadt am 10. September 2015 Unser Verhältnis zur EU ist brüchig geworden. Das schadet unserem Land und das schadet unserer Zukunft. Die Floskel „Bilaterale retten“ hilft vielleicht bis zum 18. Oktober, aber ist es ein Perspektive darüber hinaus? Die Wahlen vom [...]weiterlesen
Für den Schweizer Strommarkt – drei zielführende Massnahmen
Für den Schweizer Strommarkt – drei zielführende Massnahmen Eric Nussbaumer
Eigentlich müsste der Bundesrat schon lange die Gesetzesrevision zur weiteren wettbewerblichen Umgestaltung des Schweizer Strommarktes vorlegen. Doch Bundesrätin Leuthard zögert. Das Gesetzesprojekt hat ohne europapolitische Einbindung wenig Chance. Bindet man es europapolitisch ein – hat es auch keine Chance. So wird halt in unserem Land momentan keine Strommarkt- Politik gemacht. Da aber um uns herum [...]weiterlesen
Schweiz-EU: Keine neuen Wirtschaftsabkommen mehr
Schweiz-EU: Keine neuen Wirtschaftsabkommen mehr 150 150 Eric Nussbaumer
Wer auch immer über die „Rettung des Bilateralen Weges“ spricht, weiss ganz genau, dass die Schweiz keine neuen Wirtschaftsabkommen mehr abschliessen kann, wenn sie das bilaterale Vertragswerk nicht in ein dynamisiertes EU-Schweiz-Rahmenabkommen giesst. Das ist aber nicht vor 2017 möglich. Was sind die nächsten Schritte? Erster Schritt: Verhandlung FZA Der Bundesrat versucht zurzeit über das [...]weiterlesen
Der Kompromiss steht – take it or leave it
Der Kompromiss steht – take it or leave it Eric Nussbaumer
Jeden Tag lässt sich in der Schweiz eine Stimme finden, die weiss, wie man mit der EU oder genauer mit den EU-Mitgliedsstaaten, verhandeln soll. Es wird dann meistens von der „Rettung des Bilateralen Weges“ und von der „Quadratur des Kreises“ gesprochen, weil die Verhandlungen nach der Infragestellung der Personenfreizügigkeit schwieriger geworden seien. Wer neben diesen [...]weiterlesen
Unsere EU-Politik wird mehr und mehr unverständlicher
Unsere EU-Politik wird mehr und mehr unverständlicher Eric Nussbaumer
Nach zwei vorweihnachtlichen Tagen in Strasbourg mit der EFTA-Delegation und nach Gesprächen mit RepräsentantInnen der EU zeichnet sich eines immer deutlicher ab: Unser Land ist für die Friedensmacht Europa und die 28 EU-Mitgliedsstaaten immer schwieriger zu verstehen. Weil wir so ganz alleine entscheiden wollen und um jeden Preis die Früchte der wirtschaftlichen Integration nicht teilen [...]weiterlesen
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