In der Schweiz wird wieder einmal etwas wirr über den wettbewerblichen Strommarkt Europas debattiert. Manchmal ist es daher gut, wenn man die Rechtsgrundlagen der EU etwas genauer anschaut und dann…
weiterlesenDas Europadossier wird neu aufgelegt und links und rechs macht sich die Angst vor der Demokratie breit – vor der europäischen Demokratie. Es braucht Garantien, Non-Regeression-Klauseln, Sicherheiten, Zusicherungen – so…
weiterlesenIn diesen Tagen wird in der Schweiz viel über Transparenz bei Politikspenden geschrieben. Volle Transparenz bei Unterstützungsleistungen von Firmen und Interessensorganisationen sind in einer Demokratie wichtig. Nichts ist aber schlimmer…
weiterlesenIch wünsche Ihnen einen guten Start und ein frohes europapolitisches Gelingen. Denn so wie es jetzt ist und war, kann es nicht mehr weitergehen! Als Land mitten in Europa müssen…
weiterlesen(Bild: SRF) Sie heissen Reservekraftwerke, sind aber nichts anderes als Geldverschwendungs-Kraftwerke, weil der Bundesrat die Energiestrategie 2050 nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges nicht logisch anpasst. Elemente der Energiestrategie 2050…
weiterlesenAtomausstieg geht anders.
weiterlesenDas erste Wahlkampfpodium findet am 21. August 2023 im uptownBasel in Arlesheim statt. Es wird veranstaltet vom Arbeitgeberverband Region Basel und vom Nebelspalter. Es startet um 18.00 Uhr. Hier finden…
weiterlesenDie Schweiz liegt mitten in Europa. Unsere europapolitische Realität kann sich dieser Tatsache nicht entziehen. Gegen diese Realität kämpfen dennoch seit Jahren isolationistische Kräfte. Sie möchten die Schweiz von der…
weiterlesenVon Eric Nussbaumer, Nationalrat, Baselland Diese Woche wurde nach der ausserordentlichen Session der eidgenössischen Räte viel über Verantwortungsübernahme gesprochen. Wer den notrechtlichen Entscheid des Bundesrates zur Auflösung der Credit Suisse…
weiterlesenDie NZZ nannte es einen mutigen Entscheid des Bundesrates, als er letzte Woche ankündete, er werde bis im Juni ein Verhandlungsmandat zur Klärung der «Beziehung Schweiz-EU» verabschieden. Neo-Bundesrat Rösti relativiert…
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