Aktuell

Bilaterale erhalten – die fünf nächsten Schritte 150 150 Eric Nussbaumer
Bilaterale erhalten – die fünf nächsten Schritte
Die SVP tut nur so, als ob sie das Bilaterale Vertragswerk zwischen der Schweiz und der EU erhalten möchte. Denn wer auch nach zweieinhalb Jahren immer noch von Höchstzahlen und Kontingenten für die ArbeitnehmerInnen spricht, will das Freizügigkeitsabkommen (FZA) für Arbeitnehmende aus der Schweiz und der EU nicht erhalten. Die SVP will es zerstören. Eines [...]weiterlesen
Schweiz-EU: Durchwursteln geht nicht mehr 150 150 Eric Nussbaumer
Schweiz-EU: Durchwursteln geht nicht mehr
Die europapolitische Verwirrung ist gross in unserem Land. Das hat man bei der Genehmigung des Kroatien-Protokolls im Parlament deutlich gemerkt. Beim Kroatien-Protokoll ging es einzig darum, ob die Schweiz das bestehende Freizügigkeitsabkommen mit 27 EU-Staaten auch auf den 28. EU-Mitgliedsstaat Kroatien ausdehnen will. Eine einfache Frage wurde wie eine heisse Kartoffel herumgereicht. Auch der Bundesrat [...]weiterlesen
Die Atom-Kaskade oder das vergiftete Volksvermögen 150 150 Eric Nussbaumer
Die Atom-Kaskade oder das vergiftete Volksvermögen
Wer haftet wann für unsere Atomkraftwerke? Diese Frage beschäftigt Politik und Oeffentlichkeit. Die Kaskade beginnt bei den grossen selbständigen Atomkraftwerken Leibstadt und Gösgen. Sie werden auch als Volksvermögen dargestellt. Es ist Volksvermögen mit Gift- und Altlasten sondergleichen. Leibstadt und Gösgen sind selbständige Gesellschaften im Rahmen des Aktienrechts. Wenn sie mit ihrem Stromverkauf die Gestehungskosten decken [...]weiterlesen
Vom Umgang mit nuklearen Altlasten 150 150 Eric Nussbaumer
Vom Umgang mit nuklearen Altlasten
Neun Nordostschweizer Kantone sind über die Axpo an den nuklearen Altlasten Beznau 1 und 2 beteiligt. Es ist Zeit, dass sie sich ihrer Altlasten annehmen. Oder die ganze Schweiz zahlt eines Tages für diese Altlast: So will es das Kernenergiegesetz. Das AKW Beznau 1 ist vorläufig ausser Betrieb genommen. Die Aufsichtsbehörde will genauer wissen, ob [...]weiterlesen
Bundesrat auf dem Weg zum Vertragsbruch? 150 150 Eric Nussbaumer
Bundesrat auf dem Weg zum Vertragsbruch?
«Das wäre ein bewusster Vertragsbruch»: Europarechtlerin Christa Tobler kritisiert einseitige Schutzklausel #MEI https://t.co/vUg22UJCFj— Daniel Foppa (@DFoppa) 5. Dezember 2015weiterlesen
Bundesratswahl: Der Schutz der Menschenrechte ist Regierungspflicht Eric Nussbaumer
Bundesratswahl: Der Schutz der Menschenrechte ist Regierungspflicht
Inzwischen ist es in unserem Land nicht mehr entscheidend, wie man die Konkordanzregierung auf der Stufe der Eidgenossenschaft begründet. Zwar gibt es verschiedene Modelle dafür: So kann man das rein arithmetisch tun und die Proporzanteile der Nationalratswahlen heranziehen. Man kann die Sitzstärken der Parteien in der Bundesversammlung heranziehen oder einfach nur festlegen, dass die vier [...]weiterlesen
Wird die Energiewende verzögert? 150 150 Eric Nussbaumer
Wird die Energiewende verzögert?
Die Mehrheitsverhältnisse haben geändert. Kippt die Energiewende oder wird sie verzögert? Tagesschaubeitrag vom 27.10.2015weiterlesen
SRF-Arena Schweiz – EU: Wie weiter nach den Wahlen? 150 150 Eric Nussbaumer
SRF-Arena Schweiz – EU: Wie weiter nach den Wahlen?
        Eric Nussbaumer in der Arena vom 23. Oktober 2015weiterlesen
Bilaterale retten! Oberflächlichkeit ohne Grenzen. 150 150 Eric Nussbaumer
Bilaterale retten! Oberflächlichkeit ohne Grenzen.
Im aktuellen Wahlkampf ist eine europapolitische Oberflächlichkeit eklatant. Alle – ausser die SVP – wollen die Bilateralen retten. Auch bei uns in der SP heisst es „Prioritär sei die Rettung der bilateralen Verträge.“ Was muss man hier retten und was heisst das eigentlich genau? Die Oberflächlichkeit dieser weit verbreiteten Politiker-Floskel muss genauer angeschaut werden. Bilaterales [...]weiterlesen
Die Schweiz in Europa – eine kleine Wahlkampfrede Eric Nussbaumer
Die Schweiz in Europa – eine kleine Wahlkampfrede
3-Minuten-Rede von Nationalrat Eric Nussbaumer anlässlich der gemeinsamen Delegiertenversammlung der SP Baselland und SP Basel-Stadt am 10. September 2015 Unser Verhältnis zur EU ist brüchig geworden. Das schadet unserem Land und das schadet unserer Zukunft. Die Floskel „Bilaterale retten“ hilft vielleicht bis zum 18. Oktober, aber ist es ein Perspektive darüber hinaus? Die Wahlen vom [...]weiterlesen
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