Rahmenabkommen

Faktencheck – Zur InstA-Debatte unter Genossen
Faktencheck – Zur InstA-Debatte unter Genossen 5472 3648 Eric Nussbaumer

Nachdem ich die negative Positionierung von Helmut Hubacher zum geplanten Rahmenabkommen (InstA) Schweiz-EU kritisiert habe, hat nun Genosse Rudolf Strahm noch nachgelegt und seine Argumente gegen das verhandelte Rahmenabkommen in…

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Der Ausweg: FZA nachführen – das müssen wir sowieso
Der Ausweg: FZA nachführen – das müssen wir sowieso Eric Nussbaumer
Wenn die roten Linien beim Rahmenabkommen zu roten Mauern werden, dann muss man sich ganz exakt erinnern, was wir im Freizügigkeitsabkommen abgeschlossen haben. Entscheidend ist dabei der zweite Satz im  Artikel 22 Absatz 2 im Anhang 1 im Freizügigkeitsabkommen. Aussenminister Ignazio Cassis hat an seiner letzten Medienkonferenz vom 28.9.2018 genau auf diesen Artikel Bezug genommen. Keiner [...]weiterlesen
Europapolitisches Unvermögen
Europapolitisches Unvermögen Eric Nussbaumer
Nach all den europapolitischen Klausuren ist eines klar: Der Bundesrat weiss wirklich nicht, ob er den Bilateralen Weg erhalten und erneuern will. Denn wenn er das wollte, dann würde er nicht eine ergebnislose Klausursitzung nach der andern zum Verhältnis Schweiz—EU abhalten. Das europapolitische Unvermögen unseres Bundesrates ist regelmässig mit Händen zu greifen. Alt-Bundesrat Pascal Couchepin [...]weiterlesen
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