EU Schweiz

Grundversorgung und gemeinwirtschaftliche Leistungen im europäischen Strommarkt
Grundversorgung und gemeinwirtschaftliche Leistungen im europäischen Strommarkt 150 150 Eric Nussbaumer

In der Schweiz wird wieder einmal etwas wirr über den wettbewerblichen Strommarkt Europas debattiert. Manchmal ist es daher gut, wenn man die Rechtsgrundlagen der EU etwas genauer anschaut und dann…

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Eine Europapolitik ohne Assoziierungsvertrag gibt es nicht mehr
Eine Europapolitik ohne Assoziierungsvertrag gibt es nicht mehr 150 150 Eric Nussbaumer

Der Bundesrat hat am 26. Mai 2021 eine gravierende Entscheidung gefällt, in dem er die Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen einseitig für beendet erklärt hat. Er hat damit auch gezeigt,…

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Europadebatte in der P.S. Zeitung
Europadebatte in der P.S. Zeitung 150 150 Eric Nussbaumer

In der P.S. Zeitung läuft eine innerparteiliche Europadebatte. Jacqueline Badran hat am 11. Juni 2021 den Anfnag gemacht. Ich habe am 24. Juni repliziert. Bin gespannt, was noch kommt. https://www.pszeitung.ch/eintracht-ist-besser-als-zwietracht/#top…

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Auch Ungarn und Polen helfen nicht im InstA-Durcheinander
Auch Ungarn und Polen helfen nicht im InstA-Durcheinander 150 150 Eric Nussbaumer

Es sind schon wieder Monate vergangen, seit der Bundesrat seine Konsultation zum Verhandlungsergebnis des Rahmenabkommens durchgeführt hat. Meine SP steckte dann gerade in der InstA-Krise und wusste weder ein noch…

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