Frohe Ostertage in einer (vielleicht) pluralen Gesellschaft
Frohe Ostertage in einer (vielleicht) pluralen Gesellschaft 150 150 Eric Nussbaumer
Ich habe vor meinen Oster-Ferien einige bisherige Urteile des Bundesverwaltungsgerichts zu den Finanzhilfen im Rahmen der ausserschulischen Kinder- und Jugendarbeit gelesen und versucht zu verstehen, was das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) bei seinem Ermessensspielraum für die Ablehnung der Finanzhilfen an schweizweit tätige kirchliche Jugendgruppen für belastbare Kriterien anwendet. Kurz: Ich kann es (noch) nicht erfassen. [...]weiterlesen
Strommarktdesign für die Schweiz – endlich ehrlich europäisch!
Strommarktdesign für die Schweiz – endlich ehrlich europäisch! 150 150 Eric Nussbaumer
Wie der Strommarkt organisiert ist, wird politisch festgelegt. In allen europäischen Ländern besteht ein wettbewerblicher Strommarkt, die Marktgebiete koppeln sich in Richtung eines europäischen Strommarktes immer mehr zusammen. Die Schweiz hingegen tut sich mit dieser Entwicklung noch schwer. Inzwischen stehen in unserem Land konfuse Konzepte zur Diskussion und man weiss nicht mehr, ob man sich [...]weiterlesen
Ich akkumuliere Altersguthaben – und ich kann es selber verwalten!
Ich akkumuliere Altersguthaben – und ich kann es selber verwalten! 150 150 Eric Nussbaumer
Im 2017 wird im Parlament entschieden, ob Arbeitnehmende noch mehr in die Abhängigkeit der Pensionskassen-Kapitalisten kommen. Denn die Frage steht im Raum, ob wir auch zukünftig unser eigenes angespartes Altersguthaben als Kapital im Rentenalter beziehen dürfen oder ob dies generell verboten werden soll. Jeden Monat zahlen Erwerbstätige für ihr Alter ein. Berufliche Vorsorge. Von meinem [...]weiterlesen
Kontingentsflüchtlinge brauchen private Patenschaften
Kontingentsflüchtlinge brauchen private Patenschaften 150 150 Eric Nussbaumer
zuerst erschienen im eSPress vom 15.12.2016 Was mich immer mehr beschäftigt, ist die sich mehr und mehr etablierende Spaltung zwischen staatlichem Handeln und zivilgesellschaftlichem Engagement. Auch bei der humanitären Hilfe für Kontingentsflüchtlinge. Letzte Woche hat der Bundesrat entschieden, weitere 2000 Kriegsflüchtlinge aus Syrien in der Schweiz aufzunehmen. Die Gesamtzahl der im staatlichen Programm aufgenommenen Personen [...]weiterlesen
Private Flüchtlingspatenschaft jetzt ermöglichen
Private Flüchtlingspatenschaft jetzt ermöglichen 150 150 Eric Nussbaumer
Resettlement (Neuansiedlung)  ist die international anerkannte dauerhafte Lösung für Flüchtlinge, die nicht in ihr Heimatland zurückkehren können.  Der seit 2013 bestehende Schweizer Beitrag zum Resettlement sollte durch die Möglichkeit einer Privaten Flüchtlingspatenschaft ergänzt werden. So können mehr anerkannte Flüchtlinge durch die private Initiative  integriert werden. Die Schweiz engagiert sich im Rahmen des Neuansiedlungsprogrammes der UNO und [...]weiterlesen
Wir wollen eine faire, ökologischere und sozialere Wirtschaftsweise
Wir wollen eine faire, ökologischere und sozialere Wirtschaftsweise 150 150 Eric Nussbaumer
Rede von Nationalrat Eric Nussbaumer am Parteitag vom 3. Dezember in Thun zum Positionspapier "Wirtschaftsdemokratie" Es gilt das gesprochene Wort Geschätzte Genossinnen und Genossen Vielleicht ist es gut, wenn ihr wisst, dass die SP Baselland vor dem Coop im basellandschaftlichen Oberwil schon viele Jahre Wahlkampf- Standaktionen durchführt. Dabei kommt man nicht darum herum, dem Denkmal [...]weiterlesen
Wirtschaftsdemokratie 2.0 wächst weltweit rasch
Wirtschaftsdemokratie 2.0 wächst weltweit rasch 150 150 Eric Nussbaumer
Das mediale Echo zum SP-Positionspapier zur Wirtschaftsdemokratie bleibt bisher in der gleichen Oberflächlichkeit hängen wie vor sechs Jahren, als wir das neue Parteiprogramm verabschiedeten. Warum ist es nicht mehr möglich, ein paar grundsätzliche Fragen zum Kapitalismus und zum globalisierten Marktgeschehen zu thematisieren? Warum darf man nicht dem immer mehr verbreiteten privatnützigen Wirtschaften ein Wirtschaften in [...]weiterlesen
Das Fussballspiel gegen Atomkraft
Das Fussballspiel gegen Atomkraft 150 150 Eric Nussbaumer
Atomausstieg ist Schutz des Steuerzahlers
Atomausstieg ist Schutz des Steuerzahlers 150 150 Eric Nussbaumer
Gegen den Atomausstieg gibt es eigentlich keine technischen Einwände mehr. Wir sind heute in der Lage, eine risikoärmere Stromversorgung mit einem hohen Anteil von erneuerbaren Energien aufzubauen und auch sicher und zuverlässig zu betreiben. Der Atomausstieg ist technisch möglich. Er kann daher am 27. November in der Volksabstimmung als Planungsentscheid ohne technische Bedenken unterstützt werden. [...]weiterlesen
Strommarktöffnung – der Bundesrat in der Angst-Falle
Strommarktöffnung – der Bundesrat in der Angst-Falle 150 150 Eric Nussbaumer
Die Schweiz hat den Stromhandel erfunden. Im monopolistischen Zeitalter diente der grenzüberschreitende Handel der sicheren Stromversorgung. Schon damals war nämlich die nationale Autarkie ziemlicher Mumpitz. Die gibt es zu anständigen Kosten gar nicht. In der EU ist der Strommarkt seit 20 Jahren wettbewerblich organisiert. Ich finde das richtig. Strom braucht Wettbewerb. Ich bin aber kein "Marktgläubiger", [...]weiterlesen