Wirtschaft

Wir wollen eine faire, ökologischere und sozialere Wirtschaftsweise
Wir wollen eine faire, ökologischere und sozialere Wirtschaftsweise 150 150 Eric Nussbaumer
Rede von Nationalrat Eric Nussbaumer am Parteitag vom 3. Dezember in Thun zum Positionspapier "Wirtschaftsdemokratie" Es gilt das gesprochene Wort Geschätzte Genossinnen und Genossen Vielleicht ist es gut, wenn ihr wisst, dass die SP Baselland vor dem Coop im basellandschaftlichen Oberwil schon viele Jahre Wahlkampf- Standaktionen durchführt. Dabei kommt man nicht darum herum, dem Denkmal [...]weiterlesen
Wirtschaftsdemokratie 2.0 wächst weltweit rasch
Wirtschaftsdemokratie 2.0 wächst weltweit rasch 150 150 Eric Nussbaumer
Das mediale Echo zum SP-Positionspapier zur Wirtschaftsdemokratie bleibt bisher in der gleichen Oberflächlichkeit hängen wie vor sechs Jahren, als wir das neue Parteiprogramm verabschiedeten. Warum ist es nicht mehr möglich, ein paar grundsätzliche Fragen zum Kapitalismus und zum globalisierten Marktgeschehen zu thematisieren? Warum darf man nicht dem immer mehr verbreiteten privatnützigen Wirtschaften ein Wirtschaften in [...]weiterlesen
Bilaterale erhalten – die fünf nächsten Schritte
Bilaterale erhalten – die fünf nächsten Schritte 150 150 Eric Nussbaumer
Die SVP tut nur so, als ob sie das Bilaterale Vertragswerk zwischen der Schweiz und der EU erhalten möchte. Denn wer auch nach zweieinhalb Jahren immer noch von Höchstzahlen und Kontingenten für die ArbeitnehmerInnen spricht, will das Freizügigkeitsabkommen (FZA) für Arbeitnehmende aus der Schweiz und der EU nicht erhalten. Die SVP will es zerstören. Eines [...]weiterlesen
Schweiz-EU: Durchwursteln geht nicht mehr
Schweiz-EU: Durchwursteln geht nicht mehr 150 150 Eric Nussbaumer
Die europapolitische Verwirrung ist gross in unserem Land. Das hat man bei der Genehmigung des Kroatien-Protokolls im Parlament deutlich gemerkt. Beim Kroatien-Protokoll ging es einzig darum, ob die Schweiz das bestehende Freizügigkeitsabkommen mit 27 EU-Staaten auch auf den 28. EU-Mitgliedsstaat Kroatien ausdehnen will. Eine einfache Frage wurde wie eine heisse Kartoffel herumgereicht. Auch der Bundesrat [...]weiterlesen
Investitionsschutzabkommen modernisieren
Investitionsschutzabkommen modernisieren 150 150 Eric Nussbaumer
Die Schweiz hat über 120 Investitionsschutzabkommen (ISA) mit über 100 Staaten abgeschlossen. Weltweit gibt es über 2500 solcher Abkommen. Investitionsschutzabkommen regeln die direkten Investitionen in Partnerländern. Mit schiedsgerichtlichen Verfahren können dabei im Konfliktfall zwischen Investor und Staat die Ansprüche des Investors oder des Staates geklärt werden. Solche Klärungen von Investorkonflikten mit dem Staat (Streitschlichtungsmechanismen, ISDS) können insbesondere dann notwendig [...]weiterlesen
Social Impact Investing – mehr davon in der Schweiz
Social Impact Investing – mehr davon in der Schweiz 150 150 Eric Nussbaumer
Social Impact Investing ist ein weltweit wachsender Markt. Impact Investments generieren messbaren sozialen und ökologischen Nutzen als auch finanzielle Erträge. Die OECD hat in zwei Studien die Möglichkeiten von verbesserten Rahmenbedingungen aufgezeigt. Die OECD Studie vom Juli 2014 wurde ergänzt mit der Studie vom Februar 2015. Es ist Zeit, dass Social Impact Investing auch auf dem [...]weiterlesen
Sozialunternehmen: Steuerfreigrenze bei ideellen Zwecken
Sozialunternehmen: Steuerfreigrenze bei ideellen Zwecken 150 150 Eric Nussbaumer
In der Frühjahrssession  entscheidet der Nationalrat über das neue Bundesgesetz über die Gewinnbesteuerung von juristischen Personen mit ideellen Zwecken. Bringt dieses Gesetz der Schweiz mehr Sozialunternehmen mit gesellschaftlichem Impact oder ist es nur ein neues Steuerschlupfloch? Kann man mit einem ideellen Zweck wirtschaften? Das ist die Frage, welche bei Sozialunternehmen und in der weltweiten Bewegung [...]weiterlesen
Der Kompromiss steht – take it or leave it
Der Kompromiss steht – take it or leave it Eric Nussbaumer
Jeden Tag lässt sich in der Schweiz eine Stimme finden, die weiss, wie man mit der EU oder genauer mit den EU-Mitgliedsstaaten, verhandeln soll. Es wird dann meistens von der „Rettung des Bilateralen Weges“ und von der „Quadratur des Kreises“ gesprochen, weil die Verhandlungen nach der Infragestellung der Personenfreizügigkeit schwieriger geworden seien. Wer neben diesen [...]weiterlesen
Strommarktöffnung braucht Privatisierungsverbot bei den Netzen
Strommarktöffnung braucht Privatisierungsverbot bei den Netzen 150 150 Eric Nussbaumer
Der Bundesrat will die zweite Stufe der Strommarktöffnung mit einem Grundversorgungsmodell umsetzen. Das ist der richtige Ansatz, aber er genügt nicht. Im wettbewerblichen Strommarkt muss das Verteilnetz vor Privatisierungsgelüsten geschützt werden. Eine grundsätzliche Ablehnung steht gegen ein Modell des optimierten wettbewerblichen Strommarktes.   Die Diskussion um den Strommarkt ist in der Linken schwierig. Liberalisierung, Privatisierung, Abbau [...]weiterlesen
Die Verhandlungsfähigkeit der Schweiz steht zur Debatte
Die Verhandlungsfähigkeit der Schweiz steht zur Debatte 150 150 Eric Nussbaumer
Die direkte Demokratie hat am letzten Sonntag mit der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative den aussenpolitischen Vogel abgeschossen. Denn es ging um nicht weniger als um die Verhandlungsfähigkeit und die Verlässlichkeit der Schweiz im internationalen Kontext. Kann man mit der Schweiz langfristige Verträge abschliessen oder wird sie den Vertrag schon nach wenigen Jahren in Frage stellen? Das [...]weiterlesen
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