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Der Bundesrat spielt Europa-Theater
Der Bundesrat spielt Europa-Theater 150 150 Eric Nussbaumer

Bildnachweis: Schweizerische Bundeskanzlei Letzthin bin ich in einer Sitzung «explodiert», als gesagt wurde, letztes Jahre habe ja das Parlament das Rahmenabkommen mit der Europäischen Union versenkt. Ein Jahr nach dem…

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Klare Ansagen statt Stossrichtungen
Klare Ansagen statt Stossrichtungen 150 150 Eric Nussbaumer

Der Bundesrat hat am 25. Februar 2022 seine «Stossrichtungen» für die Deblockierung in der Europapolitik bekannt gegeben. Zwei Tage nach der russischen Kriegserklärung gegen die Werte der Demokratie, der Freiheit…

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Die gemeinsame Freiheit
Die gemeinsame Freiheit 150 150 Eric Nussbaumer

Über all die Jahre der politischen Mitwirkung habe ich die grundlegenden Prinzipien der freiheitlich demokratischen Grundordnungen schätzen gelernt. Auch die Formulierung in unserer Bundesverfassung, dass der Zweck der Schweizerischen Eidgenossenschaft…

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Die Schweiz und ihre Asssoziierungen mit den Mitgliedstaaten der EU.
Die Schweiz und ihre Asssoziierungen mit den Mitgliedstaaten der EU. 150 150 Eric Nussbaumer

Wir sind drin, möchten uns das aber nicht eingestehen.

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Eine Europapolitik ohne Assoziierungsvertrag gibt es nicht mehr
Eine Europapolitik ohne Assoziierungsvertrag gibt es nicht mehr 150 150 Eric Nussbaumer

Der Bundesrat hat am 26. Mai 2021 eine gravierende Entscheidung gefällt, in dem er die Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen einseitig für beendet erklärt hat. Er hat damit auch gezeigt,…

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Europadebatte in der P.S. Zeitung
Europadebatte in der P.S. Zeitung 150 150 Eric Nussbaumer

In der P.S. Zeitung läuft eine innerparteiliche Europadebatte. Jacqueline Badran hat am 11. Juni 2021 den Anfnag gemacht. Ich habe am 24. Juni repliziert. Bin gespannt, was noch kommt. https://www.pszeitung.ch/eintracht-ist-besser-als-zwietracht/#top…

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Offener Brief an den Bundeskanzler
Offener Brief an den Bundeskanzler 150 150 Eric Nussbaumer

Geschätzter Herr Bundeskanzler Der Nebelspalter schreibt, Sie hätten jetzt eine Mission der Zusammenführung oder gar der Versöhnung zu erledigen. Sie müssten dem zerstrittenden Bundesrat einen Vorgehensvorschlag für die letzte Runde…

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Aussenwirtschaftspolitik ist kompliziert.
Aussenwirtschaftspolitik ist kompliziert. 150 150 Eric Nussbaumer

Aussenwirtschaftspolitik ist kompliziert. Das Wirtschaftsabkommen mit Indonesien gibt uns in der SP Schweiz die Möglichkeit, hier wieder mehr Klarheit zu schaffen. 1. Der globalisierte Handel muss fairer werden. Daher sind…

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Brexit-Deal: Das Waterloo der Nationalisten
Brexit-Deal: Das Waterloo der Nationalisten 640 480 Eric Nussbaumer

Von Fabian Molina und Eric Nussbaumer Seit dem Verhandlungsende des neuen Handels- und Kooperationsabkommens zwischen dem Vereinigten Königreich und  der EU wird in der Schweizer Öffentlichkeit ausführlich über die Konsequenzen…

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Auch Ungarn und Polen helfen nicht im InstA-Durcheinander
Auch Ungarn und Polen helfen nicht im InstA-Durcheinander 150 150 Eric Nussbaumer

Es sind schon wieder Monate vergangen, seit der Bundesrat seine Konsultation zum Verhandlungsergebnis des Rahmenabkommens durchgeführt hat. Meine SP steckte dann gerade in der InstA-Krise und wusste weder ein noch…

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