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Lieber Herr Staatssekretär Fasel
Lieber Herr Staatssekretär Fasel 1272 955 Eric Nussbaumer

Ich wünsche Ihnen einen guten Start und ein frohes europapolitisches Gelingen. Denn so wie es jetzt ist und war, kann es nicht mehr weitergehen! Als Land mitten in Europa müssen…

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Braucht das Baselbiet neue Atomstromverträge?
Braucht das Baselbiet neue Atomstromverträge? 150 150 Eric Nussbaumer

Atomausstieg geht anders.

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Verantwortungsübernahme
Verantwortungsübernahme 150 150 Eric Nussbaumer

Von Eric Nussbaumer, Nationalrat, Baselland Diese Woche wurde nach der ausserordentlichen Session der eidgenössischen Räte viel über Verantwortungsübernahme gesprochen. Wer den notrechtlichen Entscheid des Bundesrates zur Auflösung der Credit Suisse…

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Schweiz-EU: Auf der Suche nach dem modus vivendi
Schweiz-EU: Auf der Suche nach dem modus vivendi 150 150 Eric Nussbaumer

Die NZZ nannte es einen mutigen Entscheid des Bundesrates, als er letzte Woche ankündete, er werde bis im Juni ein Verhandlungsmandat zur Klärung der «Beziehung Schweiz-EU» verabschieden. Neo-Bundesrat Rösti relativiert…

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Der Bundesrat spielt Europa-Theater
Der Bundesrat spielt Europa-Theater 150 150 Eric Nussbaumer

Bildnachweis: Schweizerische Bundeskanzlei Letzthin bin ich in einer Sitzung «explodiert», als gesagt wurde, letztes Jahre habe ja das Parlament das Rahmenabkommen mit der Europäischen Union versenkt. Ein Jahr nach dem…

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Klare Ansagen statt Stossrichtungen
Klare Ansagen statt Stossrichtungen 150 150 Eric Nussbaumer

Der Bundesrat hat am 25. Februar 2022 seine «Stossrichtungen» für die Deblockierung in der Europapolitik bekannt gegeben. Zwei Tage nach der russischen Kriegserklärung gegen die Werte der Demokratie, der Freiheit…

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Die gemeinsame Freiheit
Die gemeinsame Freiheit 150 150 Eric Nussbaumer

Über all die Jahre der politischen Mitwirkung habe ich die grundlegenden Prinzipien der freiheitlich demokratischen Grundordnungen schätzen gelernt. Auch die Formulierung in unserer Bundesverfassung, dass der Zweck der Schweizerischen Eidgenossenschaft…

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Die Schweiz und ihre Asssoziierungen mit den Mitgliedstaaten der EU.
Die Schweiz und ihre Asssoziierungen mit den Mitgliedstaaten der EU. 150 150 Eric Nussbaumer

Wir sind drin, möchten uns das aber nicht eingestehen.

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Eine Europapolitik ohne Assoziierungsvertrag gibt es nicht mehr
Eine Europapolitik ohne Assoziierungsvertrag gibt es nicht mehr 150 150 Eric Nussbaumer

Der Bundesrat hat am 26. Mai 2021 eine gravierende Entscheidung gefällt, in dem er die Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen einseitig für beendet erklärt hat. Er hat damit auch gezeigt,…

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Europadebatte in der P.S. Zeitung
Europadebatte in der P.S. Zeitung 150 150 Eric Nussbaumer

In der P.S. Zeitung läuft eine innerparteiliche Europadebatte. Jacqueline Badran hat am 11. Juni 2021 den Anfnag gemacht. Ich habe am 24. Juni repliziert. Bin gespannt, was noch kommt. https://www.pszeitung.ch/eintracht-ist-besser-als-zwietracht/#top…

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