Rahmenabkommen

Es ist Zeit für eine Europäische Zusammengehörigkeit ohne Rosinenpicken
Es ist Zeit für eine Europäische Zusammengehörigkeit ohne Rosinenpicken 150 150 Eric Nussbaumer

Die schweizerische Europapolitik ist mit dem Bilateralismus zum perfektioniertes Rosinenpicken entwickelt worden. Würden sich alle europäischen Staaten so verhalten wie die Schweiz, die bindende europäische Zusammengehörigkeit wäre nie so weit…

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Das Ausbleiben des InstA fällt nicht vom Himmel
Das Ausbleiben des InstA fällt nicht vom Himmel 300 400 Eric Nussbaumer

Im Aussenpolitischen Bericht 2019 fabuliert der Bundesrat bereits über die «negativen Konsequenzen des Ausbleibens eines InstA». Das ist wieder eine solche Kommunikationspanne, die im Europadossier bereits eine Art Tradition geworden…

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Autonom, eigenständig oder europäisch?
Autonom, eigenständig oder europäisch? 150 150 Eric Nussbaumer
Das Rahmenabkommen hat immer noch ein paar Hürden zu nehmen. Zuerst sind es sprachliche Hürden. Wir können eigenständig regulieren, aber autonome Lösungen ohne Bezug zum EU-Recht sind kein Kampf für ein soziales Europa. Was bei Schengen gilt, gilt auch beim Lohnschutz. Die im Freizügigkeitsabkommen (FZA) vertraglich geregelte Dienstleistungsfreiheit hat als Gegenpol die Lohnschutzmassnahmen bei Entsendungen. [...]weiterlesen
No-Deal-Politik schadet den Menschen
No-Deal-Politik schadet den Menschen Eric Nussbaumer
Nun liegt das Rahmenabkommen Schweiz-EU auf dem Tisch. Ist es fertig verhandelt oder ist es nur ein erster Entwurf? Wir wissen es nicht genau, denn der Bundesrat weiss es auch nicht. Der Bundesrat veröffentlichte ein ausgehandelter Entwurf ohne Bewertung und ohne eigene Meinung. Das ist politisch ein einzigartiger Vorgang und eher ein Zeichen der Schwäche [...]weiterlesen
Der Lohnschutz ist europäisch
Der Lohnschutz ist europäisch 150 150 Eric Nussbaumer
Unser Europa geht nur fair und sozial: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort haben wir in Europa erkämpft! @UdoBullmann @TheProgressives #EuropaistdieAntwort #europetogether pic.twitter.com/cSK44Eno0Z — Europa-SPD (@SPDEuropa) 9. Dezember 2018weiterlesen
Für eine breite, öffentliche Europa-Diskussion!
Für eine breite, öffentliche Europa-Diskussion! 150 150 Eric Nussbaumer
Heute hat der Bundesrat eine Entscheidung über die Zukunft des Verhältnisses unseres Landes mit der Europäischen Union erneut vertagt. Nächsten Freitag soll es soweit sein: Die Regierung beschliesst, ob sie bereits in diesem Stadium das institutionelle Abkommen beerdigen will. Das darf nicht passieren! Seit sechs Jahren verhandeln die Schweiz und die EU über ein Abkommen, [...]weiterlesen
Meine europäische Woche widme ich meiner Partei
Meine europäische Woche widme ich meiner Partei 150 150 Eric Nussbaumer
Die letzten Tage verbrachte ich wieder mit Europapolitik. Zuerst stand die Teilnahme an der Konferenz der nationalen parlamentarischen Europaausschüsse (http://www.cosac.eu/apropos/ ) in Wien auf dem Programm. Dieses interessante Konferenzformat widmete sich auch den aktuellen Verhandlungen um den Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU. Our determination to stay united Die Debatte mit Wortmeldungen aus fast [...]weiterlesen
Europapolitik – ohne Restart geht nichts mehr
Europapolitik – ohne Restart geht nichts mehr 150 150 Eric Nussbaumer
In den nächsten Tagen wird sich der Bundesrat wieder über das institutionelle Abkommen Schweiz-EU beugen und entscheiden, wie es weitergehen soll. Wo stehen wir, was haben wir erreicht, was sollten wir im Interesse unseres Landes nun angehen? Offensichtlich ist, dass die Verzagtheit des Bundesrates seit der Abstimmung über die Masseneinwanderungsinitiative im Jahr 2014 immer grösser [...]weiterlesen
Der Ausweg: FZA nachführen – das müssen wir sowieso
Der Ausweg: FZA nachführen – das müssen wir sowieso Eric Nussbaumer
Wenn die roten Linien beim Rahmenabkommen zu roten Mauern werden, dann muss man sich ganz exakt erinnern, was wir im Freizügigkeitsabkommen abgeschlossen haben. Entscheidend ist dabei der zweite Satz im  Artikel 22 Absatz 2 im Anhang 1 im Freizügigkeitsabkommen. Aussenminister Ignazio Cassis hat an seiner letzten Medienkonferenz vom 28.9.2018 genau auf diesen Artikel Bezug genommen. Keiner [...]weiterlesen
Direkt to the points – Bürgeranfrage Rahmenabkommen
Direkt to the points – Bürgeranfrage Rahmenabkommen 150 150 Eric Nussbaumer
Immer wieder beantwortet man als Nationalrat Bürgeranfragen. Die letzte ging so... "....Ihre Stellungnahme und Antwort würde mich freuen. Aber bitte keine umschweifenden Erklärungen, sondern direkt to the points: a) Wieso sollen die von Brüssel vorgeschlagenen und geplanten Änderungen betr.  den Flankierenden Massnahmen zu Lohnabbau in der Schweiz bei Arbeitern führen? b) In welchem Abschnitt zum [...]weiterlesen