Rahmenabkommen

Lieber Herr Staatssekretär Fasel
Lieber Herr Staatssekretär Fasel 1272 955 Eric Nussbaumer

Ich wünsche Ihnen einen guten Start und ein frohes europapolitisches Gelingen. Denn so wie es jetzt ist und war, kann es nicht mehr weitergehen! Als Land mitten in Europa müssen…

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Was will uns Minister Habeck zum 1. August sagen?
Was will uns Minister Habeck zum 1. August sagen? 5472 3648 Eric Nussbaumer

Diese Woche wurden zwei Sätze von Robert Habeck in den Medien zitiert:«𝑫𝒊𝒆 𝑺𝒄𝒉𝒘𝒆𝒊𝒛 𝒉𝒂𝒕 𝒔𝒊𝒄𝒉 𝒋𝒂 𝒆𝒏𝒕𝒔𝒄𝒉𝒊𝒆𝒅𝒆𝒏, 𝒗𝒊𝒆𝒍𝒆 𝒅𝒆𝒏 𝑩𝒊𝒏𝒏𝒆𝒏𝒎𝒂𝒓𝒌𝒕 𝒃𝒆𝒕𝒓𝒆𝒇𝒇𝒆𝒏𝒅𝒆 𝑹𝒆𝒈𝒆𝒍𝒏 𝒏𝒊𝒄𝒉𝒕 𝒛𝒖 ü𝒃𝒆𝒓𝒏𝒆𝒉𝒎𝒆𝒏 𝒖𝒏𝒅 𝒅𝒂 𝒊𝒔𝒕 𝒅𝒊𝒆 𝑬𝑼…

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Nach den Bauklötzen die Mengenlehre – auch dieser Vergleich ist falsch
Nach den Bauklötzen die Mengenlehre – auch dieser Vergleich ist falsch 2560 1707 Eric Nussbaumer

Hundert Tage nach seinem Amtsantritt hatte Aussenminister Cassis versucht, das Rahmenabkommen mit Bauklötzen zu erklären. Das Bild funktionierte nicht. Seit ein paar Tagen versucht er es nun mit Mengenlehre. Europapolitik…

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Interview in der Zürcher Studierendenzeitung zur Europapolitik
Interview in der Zürcher Studierendenzeitung zur Europapolitik 150 150 Eric Nussbaumer

November 2011 Die Schweizerische Europapolitik ist konzeptlos. Hier ist der Link zum Interview

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Es ist Zeit für eine Europäische Zusammengehörigkeit ohne Rosinenpicken
Es ist Zeit für eine Europäische Zusammengehörigkeit ohne Rosinenpicken 150 150 Eric Nussbaumer

Die schweizerische Europapolitik ist mit dem Bilateralismus zum perfektioniertes Rosinenpicken entwickelt worden. Würden sich alle europäischen Staaten so verhalten wie die Schweiz, die bindende europäische Zusammengehörigkeit wäre nie so weit…

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Das Ausbleiben des InstA fällt nicht vom Himmel
Das Ausbleiben des InstA fällt nicht vom Himmel 300 400 Eric Nussbaumer

Im Aussenpolitischen Bericht 2019 fabuliert der Bundesrat bereits über die «negativen Konsequenzen des Ausbleibens eines InstA». Das ist wieder eine solche Kommunikationspanne, die im Europadossier bereits eine Art Tradition geworden…

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Autonom, eigenständig oder europäisch?
Autonom, eigenständig oder europäisch? 150 150 Eric Nussbaumer
Das Rahmenabkommen hat immer noch ein paar Hürden zu nehmen. Zuerst sind es sprachliche Hürden. Wir können eigenständig regulieren, aber autonome Lösungen ohne Bezug zum EU-Recht sind kein Kampf für ein soziales Europa. Was bei Schengen gilt, gilt auch beim Lohnschutz. Die im Freizügigkeitsabkommen (FZA) vertraglich geregelte Dienstleistungsfreiheit hat als Gegenpol die Lohnschutzmassnahmen bei Entsendungen. [...]weiterlesen
No-Deal-Politik schadet den Menschen
No-Deal-Politik schadet den Menschen Eric Nussbaumer
Nun liegt das Rahmenabkommen Schweiz-EU auf dem Tisch. Ist es fertig verhandelt oder ist es nur ein erster Entwurf? Wir wissen es nicht genau, denn der Bundesrat weiss es auch nicht. Der Bundesrat veröffentlichte ein ausgehandelter Entwurf ohne Bewertung und ohne eigene Meinung. Das ist politisch ein einzigartiger Vorgang und eher ein Zeichen der Schwäche [...]weiterlesen
Der Lohnschutz ist europäisch
Der Lohnschutz ist europäisch 150 150 Eric Nussbaumer
Unser Europa geht nur fair und sozial: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort haben wir in Europa erkämpft! @UdoBullmann @TheProgressives #EuropaistdieAntwort #europetogether pic.twitter.com/cSK44Eno0Z — Europa-SPD (@SPDEuropa) 9. Dezember 2018weiterlesen
Für eine breite, öffentliche Europa-Diskussion!
Für eine breite, öffentliche Europa-Diskussion! 150 150 Eric Nussbaumer
Heute hat der Bundesrat eine Entscheidung über die Zukunft des Verhältnisses unseres Landes mit der Europäischen Union erneut vertagt. Nächsten Freitag soll es soweit sein: Die Regierung beschliesst, ob sie bereits in diesem Stadium das institutionelle Abkommen beerdigen will. Das darf nicht passieren! Seit sechs Jahren verhandeln die Schweiz und die EU über ein Abkommen, [...]weiterlesen
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