Europa

Grundversorgung und gemeinwirtschaftliche Leistungen im europäischen Strommarkt
Grundversorgung und gemeinwirtschaftliche Leistungen im europäischen Strommarkt 150 150 Eric Nussbaumer

In der Schweiz wird wieder einmal etwas wirr über den wettbewerblichen Strommarkt Europas debattiert. Manchmal ist es daher gut, wenn man die Rechtsgrundlagen der EU etwas genauer anschaut und dann…

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Lieber Herr Staatssekretär Fasel
Lieber Herr Staatssekretär Fasel 1272 955 Eric Nussbaumer

Ich wünsche Ihnen einen guten Start und ein frohes europapolitisches Gelingen. Denn so wie es jetzt ist und war, kann es nicht mehr weitergehen! Als Land mitten in Europa müssen…

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Mitten in Europa – unsere Realität in die Bundesverfassung schreiben
Mitten in Europa – unsere Realität in die Bundesverfassung schreiben 640 480 Eric Nussbaumer

Die Schweiz liegt mitten in Europa. Unsere europapolitische Realität kann sich dieser Tatsache nicht entziehen. Gegen diese Realität kämpfen dennoch seit Jahren isolationistische Kräfte. Sie möchten die Schweiz von der…

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Rüstungskontrolle in schwierigen Zeiten
Rüstungskontrolle in schwierigen Zeiten 150 150 Eric Nussbaumer

Die Schweiz hat ein gutes Kriegsmaterialgesetz. Es wird kein Kriegsmaterial geliefert, wenn diese Lieferung einem Empfänger zugutekommt, der das Völkerrecht missachtet. Die Wiederausfuhr von geliefertem Material ist sehr restriktiv. Auch…

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Was will uns Minister Habeck zum 1. August sagen?
Was will uns Minister Habeck zum 1. August sagen? 5472 3648 Eric Nussbaumer

Diese Woche wurden zwei Sätze von Robert Habeck in den Medien zitiert:«𝑫𝒊𝒆 𝑺𝒄𝒉𝒘𝒆𝒊𝒛 𝒉𝒂𝒕 𝒔𝒊𝒄𝒉 𝒋𝒂 𝒆𝒏𝒕𝒔𝒄𝒉𝒊𝒆𝒅𝒆𝒏, 𝒗𝒊𝒆𝒍𝒆 𝒅𝒆𝒏 𝑩𝒊𝒏𝒏𝒆𝒏𝒎𝒂𝒓𝒌𝒕 𝒃𝒆𝒕𝒓𝒆𝒇𝒇𝒆𝒏𝒅𝒆 𝑹𝒆𝒈𝒆𝒍𝒏 𝒏𝒊𝒄𝒉𝒕 𝒛𝒖 ü𝒃𝒆𝒓𝒏𝒆𝒉𝒎𝒆𝒏 𝒖𝒏𝒅 𝒅𝒂 𝒊𝒔𝒕 𝒅𝒊𝒆 𝑬𝑼…

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Nach den Bauklötzen die Mengenlehre – auch dieser Vergleich ist falsch
Nach den Bauklötzen die Mengenlehre – auch dieser Vergleich ist falsch 2560 1707 Eric Nussbaumer

Hundert Tage nach seinem Amtsantritt hatte Aussenminister Cassis versucht, das Rahmenabkommen mit Bauklötzen zu erklären. Das Bild funktionierte nicht. Seit ein paar Tagen versucht er es nun mit Mengenlehre. Europapolitik…

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Q & A zur europapolitischen Roadmap der SP Schweiz
Q & A zur europapolitischen Roadmap der SP Schweiz 1280 738 Eric Nussbaumer

Die SP Schweiz hat am 22. Dezember 2021 ihre europapolitische Roadmap präsentiert. Die Factsheets findest Du hier. Untenstehend noch ein paar Fragen und Antworten, damit Du Dich rasch zurecht findest.…

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Schweiz-EU: Die bundesrätliche Untätigkeit beenden
Schweiz-EU: Die bundesrätliche Untätigkeit beenden 1000 666 Eric Nussbaumer

25. November 2021, von Eric Nussbaumer Seit dem Abbruch der Verhandlungen zum Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU versinkt der Bundesrat in der Untätigkeit. Sechs Monate sind bereits vergangen…

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Interview in der Zürcher Studierendenzeitung zur Europapolitik
Interview in der Zürcher Studierendenzeitung zur Europapolitik 150 150 Eric Nussbaumer

November 2011 Die Schweizerische Europapolitik ist konzeptlos. Hier ist der Link zum Interview

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Europapolitik ohne gesetzliche Grundlage- das gibt es nur in der Schweiz
Europapolitik ohne gesetzliche Grundlage- das gibt es nur in der Schweiz 300 200 Eric Nussbaumer

Als Ende Mai der Bundesrat die Verhandlungen mit der Europäischen Union über das Rahmenabkommen (ein Dach-Assoziierungsabkommen für die sektoriellen Marktzugangsabkommen der Schweiz zum EU-Binnenmarkt) abbrach, staunten alle Demokratinnen und Demokraten…

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