Europa

Europapolitik ohne gesetzliche Grundlage- das gibt es nur in der Schweiz
Europapolitik ohne gesetzliche Grundlage- das gibt es nur in der Schweiz 300 200 Eric Nussbaumer

Als Ende Mai der Bundesrat die Verhandlungen mit der Europäischen Union über das Rahmenabkommen (ein Dach-Assoziierungsabkommen für die sektoriellen Marktzugangsabkommen der Schweiz zum EU-Binnenmarkt) abbrach, staunten alle Demokratinnen und Demokraten…

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Es ist Zeit für eine Europäische Zusammengehörigkeit ohne Rosinenpicken
Es ist Zeit für eine Europäische Zusammengehörigkeit ohne Rosinenpicken 150 150 Eric Nussbaumer

Die schweizerische Europapolitik ist mit dem Bilateralismus zum perfektioniertes Rosinenpicken entwickelt worden. Würden sich alle europäischen Staaten so verhalten wie die Schweiz, die bindende europäische Zusammengehörigkeit wäre nie so weit…

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Eine Europapolitik ohne Assoziierungsvertrag gibt es nicht mehr
Eine Europapolitik ohne Assoziierungsvertrag gibt es nicht mehr 150 150 Eric Nussbaumer

Der Bundesrat hat am 26. Mai 2021 eine gravierende Entscheidung gefällt, in dem er die Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen einseitig für beendet erklärt hat. Er hat damit auch gezeigt,…

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Brexit-Deal: Das Waterloo der Nationalisten
Brexit-Deal: Das Waterloo der Nationalisten 640 480 Eric Nussbaumer

Von Fabian Molina und Eric Nussbaumer Seit dem Verhandlungsende des neuen Handels- und Kooperationsabkommens zwischen dem Vereinigten Königreich und  der EU wird in der Schweizer Öffentlichkeit ausführlich über die Konsequenzen…

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Faktencheck – Zur InstA-Debatte unter Genossen
Faktencheck – Zur InstA-Debatte unter Genossen 5472 3648 Eric Nussbaumer

Nachdem ich die negative Positionierung von Helmut Hubacher zum geplanten Rahmenabkommen (InstA) Schweiz-EU kritisiert habe, hat nun Genosse Rudolf Strahm noch nachgelegt und seine Argumente gegen das verhandelte Rahmenabkommen in…

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Das Ausbleiben des InstA fällt nicht vom Himmel
Das Ausbleiben des InstA fällt nicht vom Himmel 300 400 Eric Nussbaumer

Im Aussenpolitischen Bericht 2019 fabuliert der Bundesrat bereits über die «negativen Konsequenzen des Ausbleibens eines InstA». Das ist wieder eine solche Kommunikationspanne, die im Europadossier bereits eine Art Tradition geworden…

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Autonom, eigenständig oder europäisch?
Autonom, eigenständig oder europäisch? 150 150 Eric Nussbaumer
Das Rahmenabkommen hat immer noch ein paar Hürden zu nehmen. Zuerst sind es sprachliche Hürden. Wir können eigenständig regulieren, aber autonome Lösungen ohne Bezug zum EU-Recht sind kein Kampf für ein soziales Europa. Was bei Schengen gilt, gilt auch beim Lohnschutz. Die im Freizügigkeitsabkommen (FZA) vertraglich geregelte Dienstleistungsfreiheit hat als Gegenpol die Lohnschutzmassnahmen bei Entsendungen. [...]weiterlesen
No-Deal-Politik schadet den Menschen
No-Deal-Politik schadet den Menschen Eric Nussbaumer
Nun liegt das Rahmenabkommen Schweiz-EU auf dem Tisch. Ist es fertig verhandelt oder ist es nur ein erster Entwurf? Wir wissen es nicht genau, denn der Bundesrat weiss es auch nicht. Der Bundesrat veröffentlichte ein ausgehandelter Entwurf ohne Bewertung und ohne eigene Meinung. Das ist politisch ein einzigartiger Vorgang und eher ein Zeichen der Schwäche [...]weiterlesen
Der Lohnschutz ist europäisch
Der Lohnschutz ist europäisch 150 150 Eric Nussbaumer
Unser Europa geht nur fair und sozial: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort haben wir in Europa erkämpft! @UdoBullmann @TheProgressives #EuropaistdieAntwort #europetogether pic.twitter.com/cSK44Eno0Z — Europa-SPD (@SPDEuropa) 9. Dezember 2018weiterlesen
Für eine breite, öffentliche Europa-Diskussion!
Für eine breite, öffentliche Europa-Diskussion! 150 150 Eric Nussbaumer
Heute hat der Bundesrat eine Entscheidung über die Zukunft des Verhältnisses unseres Landes mit der Europäischen Union erneut vertagt. Nächsten Freitag soll es soweit sein: Die Regierung beschliesst, ob sie bereits in diesem Stadium das institutionelle Abkommen beerdigen will. Das darf nicht passieren! Seit sechs Jahren verhandeln die Schweiz und die EU über ein Abkommen, [...]weiterlesen