Aussenpolitik

Faktencheck – Zur InstA-Debatte unter Genossen
Faktencheck – Zur InstA-Debatte unter Genossen 5472 3648 Eric Nussbaumer

Nachdem ich die negative Positionierung von Helmut Hubacher zum geplanten Rahmenabkommen (InstA) Schweiz-EU kritisiert habe, hat nun Genosse Rudolf Strahm noch nachgelegt und seine Argumente gegen das verhandelte Rahmenabkommen in…

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Das Ausbleiben des InstA fällt nicht vom Himmel
Das Ausbleiben des InstA fällt nicht vom Himmel 300 400 Eric Nussbaumer

Im Aussenpolitischen Bericht 2019 fabuliert der Bundesrat bereits über die «negativen Konsequenzen des Ausbleibens eines InstA». Das ist wieder eine solche Kommunikationspanne, die im Europadossier bereits eine Art Tradition geworden…

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Europapolitik – ohne Restart geht nichts mehr
Europapolitik – ohne Restart geht nichts mehr 150 150 Eric Nussbaumer
In den nächsten Tagen wird sich der Bundesrat wieder über das institutionelle Abkommen Schweiz-EU beugen und entscheiden, wie es weitergehen soll. Wo stehen wir, was haben wir erreicht, was sollten wir im Interesse unseres Landes nun angehen? Offensichtlich ist, dass die Verzagtheit des Bundesrates seit der Abstimmung über die Masseneinwanderungsinitiative im Jahr 2014 immer grösser [...]weiterlesen
Atomwaffen endlich abrüsten und verbieten
Atomwaffen endlich abrüsten und verbieten 150 150 Eric Nussbaumer
Der Entscheid des Bundesrates, den Atomwaffenverbotsvertrag nicht zu unterzeichnen, ist nicht nachvollziehbar. Die aussenpolitische Kommission des Nationalrates plädiert mit guten Gründen für dessen Unterzeichnung. Ich kenne niemanden, der ein weltweites Atomwaffenverbot nicht begrüssen würde. Die nukleare Weltordnung ist unter dem Risikoaspekt keine „Ordnung“, die man aufrechterhalten möchte. Insbesondere wenn man an die katastrophalen Auswirkungen denkt, [...]weiterlesen
Rahmenabkommen: Schlussverhandlung kann gelingen
Rahmenabkommen: Schlussverhandlung kann gelingen 150 150 Eric Nussbaumer
Im Jahre 2006 hatte der Bundesrat den viel beachteten Europabericht publiziert. Ich war noch nicht Mitglied des Nationalrates. Damals hatte der Bundesrat in seinen europapolitischen Instrumenten noch eine Auswahl. So zeigte der Bericht die Auswirkungen eines Beitritts der Schweiz zur Europäischen Union und er behandelte alle anderen europapolitischen Instrumente, die unserem Land in unseren Beziehungen [...]weiterlesen
Nein zur Selbstbestimmungsinitiative
Nein zur Selbstbestimmungsinitiative 150 150 Eric Nussbaumer
Rede von Eric Nussbaumer im Nationalrat vom 6. Juni 2018 Es stimmt - Völkerrecht und Landesrecht sind nicht immer konfliktfrei. Es kann durchaus der Fall eintreten, dass sich der nationale Gesetzgeber mit einer völkerrechtlich eingegangenen Verpflichtung schwer tut. Dies aber ist gar nicht weiter problematisch. Denn in aller Regel, sind völkerrechtliche Verpflichtungen nachvollziehbar und in längeren [...]weiterlesen
Radio-Eriwan-Regel – wieso eigentlich nicht?
Radio-Eriwan-Regel – wieso eigentlich nicht? 150 150 Eric Nussbaumer
Die CVP liefert momentan fast im Tagesrhythmus neue Ideen für ein gelingendes Rahmenabkommen mit der EU. Das gefällt mir, denn ich muss für mich immer wieder klären, was meine Partei eigentlich will. Auf den jüngsten Vorschlag von Gerhard Pfister einer sogenannten Radio-Eriwan-Regel fragt denn auch mein Nationalratskollege Cedric Wermuth offen und ehrlich „Wieso eigentlich nicht?“ [...]weiterlesen
Warum das Verhältnis Schweiz-EU keinen Abschalt-Knopf hat
Warum das Verhältnis Schweiz-EU keinen Abschalt-Knopf hat Eric Nussbaumer
Der neue Aussenminister Cassis hat sich in seiner Bundesratswahlkampagne verzockt. Er glaubte, mit einem süffigen Spruch die Stimmen der SVP sichern zu müssen. Er versprach nämlich, dass er im EU-Dossier den Reset-Button suchen werde und ihn dann auch drücken werde. Tönt richtig gut. Der exekutive Powerschalter. Die SVP hat diese vereinfachende Sprache verstanden und meldet [...]weiterlesen
Was, wenn der Freihandel gar nicht wirkt?
Was, wenn der Freihandel gar nicht wirkt? 150 150 Eric Nussbaumer
Vor der Sommerpause hat die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Nationalrates einen äusserst interessanten Bericht zu den Schweizerischen Freihandelsabkommen veröffentlicht. Wie wirken eigentlich die viel gelobten Freihandelsabkommen der Schweiz und stimmen die erreichten Wirkungen der Handelsabkommen mit den erwarteten Auswirkungen überein? Das Resultat ist ernüchternd, denn es gibt kein systematisches Monitoring. Vorneweg muss ich erwähnen, dass ich [...]weiterlesen
Für ein partnerschaftliches Fundament mit den EU-Mitgliedsstaaten
Für ein partnerschaftliches Fundament mit den EU-Mitgliedsstaaten Eric Nussbaumer
Die Rechtspopulisten verlieren reihum Wählerinnen und Wähler. Nationalismus und Abschottung à la Trump finden immer weniger Rückhalt. Das haben die Wahlen in Europa in den letzten Monaten gezeigt. Vor diesem Hintergrund steht die Schweiz vor einer wichtigen europapolitischen Weichenstellung: «Solide Partnerschaft mit der Europäischen Union – ja oder nein»? Donald Trump bringt Europa wieder auf [...]weiterlesen