Aktuell

Europapolitisches Unvermögen Eric Nussbaumer in den Ständerat
Europapolitisches Unvermögen
Nach all den europapolitischen Klausuren ist eines klar: Der Bundesrat weiss wirklich nicht, ob er den Bilateralen Weg erhalten und erneuern will. Denn wenn er das wollte, dann würde er nicht eine ergebnislose Klausursitzung nach der andern zum Verhältnis Schweiz—EU abhalten. Das europapolitische Unvermögen unseres Bundesrates ist regelmässig mit Händen zu greifen. Alt-Bundesrat Pascal Couchepin [...]weiterlesen
Radio-Eriwan-Regel – wieso eigentlich nicht? 150 150 Eric Nussbaumer in den Ständerat
Radio-Eriwan-Regel – wieso eigentlich nicht?
Die CVP liefert momentan fast im Tagesrhythmus neue Ideen für ein gelingendes Rahmenabkommen mit der EU. Das gefällt mir, denn ich muss für mich immer wieder klären, was meine Partei eigentlich will. Auf den jüngsten Vorschlag von Gerhard Pfister einer sogenannten Radio-Eriwan-Regel fragt denn auch mein Nationalratskollege Cedric Wermuth offen und ehrlich „Wieso eigentlich nicht?“ [...]weiterlesen
Die Selbstbestimmungs- und Demokratielüge endlich überwinden 150 150 Eric Nussbaumer in den Ständerat
Die Selbstbestimmungs- und Demokratielüge endlich überwinden
Die rechtskonservative SVP feiert das EWR-Nein, sie jauchzt über die nationale Selbstbestimmung und sie wettert über das Demokratiedefizit der Europäischen Union. Beides ist eine Lüge. Am besten lässt sich die Selbstbestimmungs- und die Demokratielüge anhand eines konkreten politischen Feldes darstellen, den Regulierungen um den europäischen Strommarkt. Der typische Gesetzgebungsakt in der EU heisst Richtlinie. Vor einem [...]weiterlesen
Weltoffenheit ja – aber nicht nur bei Olympia Eric Nussbaumer in den Ständerat
Weltoffenheit ja – aber nicht nur bei Olympia
Wir preisen unser Land gerne als weltoffen. Schliesslich sind wir eine Exportnation. Wir liefern in die ganze Welt und mehren dadurch unseren Wohlstand. Wenn es aber darum geht, etwas für die Welt zu tun, also aufnahmefähig statt lieferfähig zu sein, dann ist unsere Weltoffenheit ganz gering. Das jüngste Beispiel ist die Frage, ob unser Land [...]weiterlesen
Denkzettel

Denkzettel 150 150 Eric Nussbaumer in den Ständerat
Warum das Verhältnis Schweiz-EU keinen Abschalt-Knopf hat Eric Nussbaumer in den Ständerat
Warum das Verhältnis Schweiz-EU keinen Abschalt-Knopf hat
Der neue Aussenminister Cassis hat sich in seiner Bundesratswahlkampagne verzockt. Er glaubte, mit einem süffigen Spruch die Stimmen der SVP sichern zu müssen. Er versprach nämlich, dass er im EU-Dossier den Reset-Button suchen werde und ihn dann auch drücken werde. Tönt richtig gut. Der exekutive Powerschalter. Die SVP hat diese vereinfachende Sprache verstanden und meldet [...]weiterlesen
Wendegleis, Margarethenstich – wie die Zeit vergeht Eric Nussbaumer in den Ständerat
Wendegleis, Margarethenstich – wie die Zeit vergeht
Heute morgen war ein Freudentag. In meinem Briefkasten fand ich die Ankündigung der SBB, dass nun die öffentliche Auflage der Baupläne für ein Wendegleis im Bahnhof Liestal beginne. Bis am 3. November 2017 kann ich als Bürger im Stadthaus Liestal betrachten, wie nun endlich unsere Hauptstadt Liestal dank Wendegleis mit hoher ÖV-Frequenz mit der Hauptstadt [...]weiterlesen
Was, wenn der Freihandel gar nicht wirkt? 150 150 Eric Nussbaumer in den Ständerat
Was, wenn der Freihandel gar nicht wirkt?
Vor der Sommerpause hat die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Nationalrates einen äusserst interessanten Bericht zu den Schweizerischen Freihandelsabkommen veröffentlicht. Wie wirken eigentlich die viel gelobten Freihandelsabkommen der Schweiz und stimmen die erreichten Wirkungen der Handelsabkommen mit den erwarteten Auswirkungen überein? Das Resultat ist ernüchternd, denn es gibt kein systematisches Monitoring. Vorneweg muss ich erwähnen, dass ich [...]weiterlesen
Neue Marktmodelle für Konzerne oder Ausbaupfad für Erneuerbare Energien? 150 150 Eric Nussbaumer in den Ständerat
Neue Marktmodelle für Konzerne oder Ausbaupfad für Erneuerbare Energien?
Die Schweizer Stromkonzerne haben eine schwierige Zeit hinter sich und eine anspruchsvolle Zeit vor sich. Damit ist noch nicht gesagt, ob sie in der Vergangenheit alles falsch gemacht haben und ob sie zukünftig alles richtig machen. Was sie falsch gemacht haben Sie haben sicher die Energiewende verschlafen. Heute sitzen Alpiq und Axpo immer noch auf [...]weiterlesen
Für ein partnerschaftliches Fundament mit den EU-Mitgliedsstaaten Eric Nussbaumer in den Ständerat
Für ein partnerschaftliches Fundament mit den EU-Mitgliedsstaaten
Die Rechtspopulisten verlieren reihum Wählerinnen und Wähler. Nationalismus und Abschottung à la Trump finden immer weniger Rückhalt. Das haben die Wahlen in Europa in den letzten Monaten gezeigt. Vor diesem Hintergrund steht die Schweiz vor einer wichtigen europapolitischen Weichenstellung: «Solide Partnerschaft mit der Europäischen Union – ja oder nein»? Donald Trump bringt Europa wieder auf [...]weiterlesen