Aktuell

PostFinance muss Klimabank werden 1024 768 Eric Nussbaumer
PostFinance muss Klimabank werden
PostFinance muss die Klimabank der Schweiz werden. Eine Klimabank engagiert sich ausschliesslich mit Finanzierungs- und Investitionslösungen zur Stärkung von nationalen und globalen Klimaschutzinvestitionen. Wann wird aus PostFinance eine komplette Bank, die auch im Hypothekar- und Kreditgeschäft in den Wettbewerb einsteigen kann? Diese Frage beschäftigt die Verantwortlichen der Post schon lange. Es ist ihre eigentliche Sorge, denn [...]weiterlesen
No-Deal-Politik schadet den Menschen Eric Nussbaumer
No-Deal-Politik schadet den Menschen
Nun liegt das Rahmenabkommen Schweiz-EU auf dem Tisch. Ist es fertig verhandelt oder ist es nur ein erster Entwurf? Wir wissen es nicht genau, denn der Bundesrat weiss es auch nicht. Der Bundesrat veröffentlichte ein ausgehandelter Entwurf ohne Bewertung und ohne eigene Meinung. Das ist politisch ein einzigartiger Vorgang und eher ein Zeichen der Schwäche [...]weiterlesen
Der Lohnschutz ist europäisch 150 150 Eric Nussbaumer
Der Lohnschutz ist europäisch
Unser Europa geht nur fair und sozial: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort haben wir in Europa erkämpft! @UdoBullmann @TheProgressives #EuropaistdieAntwort #europetogether pic.twitter.com/cSK44Eno0Z — Europa-SPD (@SPDEuropa) 9. Dezember 2018weiterlesen
Für eine breite, öffentliche Europa-Diskussion! 150 150 Eric Nussbaumer
Für eine breite, öffentliche Europa-Diskussion!
Heute hat der Bundesrat eine Entscheidung über die Zukunft des Verhältnisses unseres Landes mit der Europäischen Union erneut vertagt. Nächsten Freitag soll es soweit sein: Die Regierung beschliesst, ob sie bereits in diesem Stadium das institutionelle Abkommen beerdigen will. Das darf nicht passieren! Seit sechs Jahren verhandeln die Schweiz und die EU über ein Abkommen, [...]weiterlesen
Meine europäische Woche widme ich meiner Partei 150 150 Eric Nussbaumer
Meine europäische Woche widme ich meiner Partei
Die letzten Tage verbrachte ich wieder mit Europapolitik. Zuerst stand die Teilnahme an der Konferenz der nationalen parlamentarischen Europaausschüsse (http://www.cosac.eu/apropos/ ) in Wien auf dem Programm. Dieses interessante Konferenzformat widmete sich auch den aktuellen Verhandlungen um den Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU. Our determination to stay united Die Debatte mit Wortmeldungen aus fast [...]weiterlesen
Europapolitik – ohne Restart geht nichts mehr 150 150 Eric Nussbaumer
Europapolitik – ohne Restart geht nichts mehr
In den nächsten Tagen wird sich der Bundesrat wieder über das institutionelle Abkommen Schweiz-EU beugen und entscheiden, wie es weitergehen soll. Wo stehen wir, was haben wir erreicht, was sollten wir im Interesse unseres Landes nun angehen? Offensichtlich ist, dass die Verzagtheit des Bundesrates seit der Abstimmung über die Masseneinwanderungsinitiative im Jahr 2014 immer grösser [...]weiterlesen
Atomwaffen endlich abrüsten und verbieten 150 150 Eric Nussbaumer
Atomwaffen endlich abrüsten und verbieten
Der Entscheid des Bundesrates, den Atomwaffenverbotsvertrag nicht zu unterzeichnen, ist nicht nachvollziehbar. Die aussenpolitische Kommission des Nationalrates plädiert mit guten Gründen für dessen Unterzeichnung. Ich kenne niemanden, der ein weltweites Atomwaffenverbot nicht begrüssen würde. Die nukleare Weltordnung ist unter dem Risikoaspekt keine „Ordnung“, die man aufrechterhalten möchte. Insbesondere wenn man an die katastrophalen Auswirkungen denkt, [...]weiterlesen
Der Ausweg: FZA nachführen – das müssen wir sowieso Eric Nussbaumer
Der Ausweg: FZA nachführen – das müssen wir sowieso
Wenn die roten Linien beim Rahmenabkommen zu roten Mauern werden, dann muss man sich ganz exakt erinnern, was wir im Freizügigkeitsabkommen abgeschlossen haben. Entscheidend ist dabei der zweite Satz im  Artikel 22 Absatz 2 im Anhang 1 im Freizügigkeitsabkommen. Aussenminister Ignazio Cassis hat an seiner letzten Medienkonferenz vom 28.9.2018 genau auf diesen Artikel Bezug genommen. Keiner [...]weiterlesen
Direkt to the points – Bürgeranfrage Rahmenabkommen 150 150 Eric Nussbaumer
Direkt to the points – Bürgeranfrage Rahmenabkommen
Immer wieder beantwortet man als Nationalrat Bürgeranfragen. Die letzte ging so... "....Ihre Stellungnahme und Antwort würde mich freuen. Aber bitte keine umschweifenden Erklärungen, sondern direkt to the points: a) Wieso sollen die von Brüssel vorgeschlagenen und geplanten Änderungen betr.  den Flankierenden Massnahmen zu Lohnabbau in der Schweiz bei Arbeitern führen? b) In welchem Abschnitt zum [...]weiterlesen
Rahmenabkommen: Schlussverhandlung kann gelingen 150 150 Eric Nussbaumer
Rahmenabkommen: Schlussverhandlung kann gelingen
Im Jahre 2006 hatte der Bundesrat den viel beachteten Europabericht publiziert. Ich war noch nicht Mitglied des Nationalrates. Damals hatte der Bundesrat in seinen europapolitischen Instrumenten noch eine Auswahl. So zeigte der Bericht die Auswirkungen eines Beitritts der Schweiz zur Europäischen Union und er behandelte alle anderen europapolitischen Instrumente, die unserem Land in unseren Beziehungen [...]weiterlesen
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