Monatsarchiv :

Oktober 2018

Atomwaffen endlich abrüsten und verbieten
Atomwaffen endlich abrüsten und verbieten 150 150 Eric Nussbaumer in den Ständerat
Der Entscheid des Bundesrates, den Atomwaffenverbotsvertrag nicht zu unterzeichnen, ist nicht nachvollziehbar. Die aussenpolitische Kommission des Nationalrates plädiert mit guten Gründen für dessen Unterzeichnung. Ich kenne niemanden, der ein weltweites Atomwaffenverbot nicht begrüssen würde. Die nukleare Weltordnung ist unter dem Risikoaspekt keine „Ordnung“, die man aufrechterhalten möchte. Insbesondere wenn man an die katastrophalen Auswirkungen denkt, [...]weiterlesen
Der Ausweg: FZA nachführen – das müssen wir sowieso
Der Ausweg: FZA nachführen – das müssen wir sowieso Eric Nussbaumer in den Ständerat
Wenn die roten Linien beim Rahmenabkommen zu roten Mauern werden, dann muss man sich ganz exakt erinnern, was wir im Freizügigkeitsabkommen abgeschlossen haben. Entscheidend ist dabei der zweite Satz im  Artikel 22 Absatz 2 im Anhang 1 im Freizügigkeitsabkommen. Aussenminister Ignazio Cassis hat an seiner letzten Medienkonferenz vom 28.9.2018 genau auf diesen Artikel Bezug genommen. Keiner [...]weiterlesen
Direkt to the points – Bürgeranfrage Rahmenabkommen
Direkt to the points – Bürgeranfrage Rahmenabkommen 150 150 Eric Nussbaumer in den Ständerat
Immer wieder beantwortet man als Nationalrat Bürgeranfragen. Die letzte ging so... "....Ihre Stellungnahme und Antwort würde mich freuen. Aber bitte keine umschweifenden Erklärungen, sondern direkt to the points: a) Wieso sollen die von Brüssel vorgeschlagenen und geplanten Änderungen betr.  den Flankierenden Massnahmen zu Lohnabbau in der Schweiz bei Arbeitern führen? b) In welchem Abschnitt zum [...]weiterlesen