Monatsarchiv :

September 2018

Rahmenabkommen: Schlussverhandlung kann gelingen
Rahmenabkommen: Schlussverhandlung kann gelingen 150 150 Eric Nussbaumer in den Ständerat
Im Jahre 2006 hatte der Bundesrat den viel beachteten Europabericht publiziert. Ich war noch nicht Mitglied des Nationalrates. Damals hatte der Bundesrat in seinen europapolitischen Instrumenten noch eine Auswahl. So zeigte der Bericht die Auswirkungen eines Beitritts der Schweiz zur Europäischen Union und er behandelte alle anderen europapolitischen Instrumente, die unserem Land in unseren Beziehungen [...]weiterlesen
Das 5-Punkte-Rahmenabkommen
Das 5-Punkte-Rahmenabkommen 150 150 Eric Nussbaumer in den Ständerat
Die Situation ist verfahren. Seit Jahren wird verhandelt, wie der schweizerische sektorielle Zugang zum europäischen Binnenmarkt in der Rechtsanwendung homogener ausgestaltet werden kann. Das wäre in beidseitigem Interesse, denn es schafft Rechtssicherheit in der Schweiz und für Schweizerinnen und Schweizer in der EU. Am letzten Sonntag schrieben einzelne Zeitungen über ein „Rahmenabkommen-light“. So dumm ist [...]weiterlesen