Monatsarchiv :

Februar 2018

Schweiz-EU-Rahmenabkommen ohne parlamentarischen Rahmen?
Schweiz-EU-Rahmenabkommen ohne parlamentarischen Rahmen? 150 150 Eric Nussbaumer in den Ständerat
Ob der Bundesrat ein Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU für das zukünftige Verhältnis Schweiz-EU will, wissen wir immer noch nicht. Alle hoffen, dass in den nächsten Tagen (endlich) eine Entscheidung gefällt wird. Der Bundesrat tut sich schwer mit dem Rahmenabkommen. Das Parlament aber weiss genauso wenig, ob es die bereits verlorene parlamentarische Kompetenz [...]weiterlesen
Europapolitisches Unvermögen
Europapolitisches Unvermögen Eric Nussbaumer in den Ständerat
Nach all den europapolitischen Klausuren ist eines klar: Der Bundesrat weiss wirklich nicht, ob er den Bilateralen Weg erhalten und erneuern will. Denn wenn er das wollte, dann würde er nicht eine ergebnislose Klausursitzung nach der andern zum Verhältnis Schweiz—EU abhalten. Das europapolitische Unvermögen unseres Bundesrates ist regelmässig mit Händen zu greifen. Alt-Bundesrat Pascal Couchepin [...]weiterlesen