In diesen Tagen habe ich schon Dutzende von Briefen bekommen von Sportvereinen. Fussballer, SchwimmerInnen & VolleyballerInnen – alle melden sich bei mir schriftlich und schreiben den gleichen Lobbybrief. Der Inhalt lautet wie folgt: Die J+S Gelder werden in unserem Verein ab August um 25% gekürzt, weil das Bundesparlament eine Budgetkürzung vorgenommen hat. Man bittet mich als „sehr geehrter Herr Nationalrat Nussbaumer“ dies bei nächster Gelegenheit zu korrigieren. Mache ich liebe Vereinsleute! Aber Ihr solltet wissen, wer in Bern wirklich Eure J+S Beiträge kürzt oder gekürzt hat:
Debatte für das Budget 2015: Die SP stellt im Nationalrat den Antrag auf Erhöhung der J+S-Beiträge um 12 Mio. Franken. „Pour maintenir le niveau actuel des contributions de la Confédération aux activités de „Jeunesse et Sport“, le montant annuel prévu au budget 2015 doit être augmenté de 12 000 000 de francs“ Der Nationalrat unterstützt den SP-Antrag im ersten Anlauf knapp. Der Ständerat will von dieser Erhöhung nichts wissen und streicht die Erhöhung wieder. Weil wir uns zwischen National- und Ständerat nicht einig waren, kam es in der sog. Differenzbereinigung noch einmal in den Nationalrat: Wieder will der Nationalrat mit deutlicher Mehrheit die Beiträge erhöhen. Aus dem Baselbiet stimmen Daniela Schneeberger (FDP), Christian Miesch (SVP) und Thomas de Courten (SVP) gegen die Erhöhung der J+S Beiträge. Auch die Ständeratsmehrheit will das so.
Es wird hinter den Kulissen verhandelt und gefeilscht. Schlussendlich stimmt der Nationalrat nicht mehr über die 12 Mio. Franken ab (weil der Ständerat „bockte“). Der SP-Vertreter hat beim Verzicht auf die Abstimmung folgendes erklärt:
1. Das Baspo (Bundesamt für Sport) kürzt die Beiträge für die laufenden Projekte bis Ende Schuljahr 2014/15 nicht.
2. Das Baspo verlangt einen Nachtragskredit für die so entstehende Unterdeckung der laufenden Projekte.
Dieser Nachtragskredit wird nun in der nächsten Session im Juni zu entscheiden sein. Ich werde – wie die gesamte SP Fraktion – diesem Nachtragskredit zustimmen. Und ich werde auch im Budget 2016 so stimmen, dass in den Sportvereinen und Jugendorganisationen langfristig geplant werden kann .Wahrscheinlich werden auch die drei Baselbieter-Ratskollegen von der bürgerlichen Seite dem Nachtragskredit zustimmen. Die Lobbybriefe werden sie aufgeweckt haben.
Liebe Sportvereine und Jugendorganisationen – ich danke für jeden Brief und freue mich, wenn ihr im Herbst als Stimmbürgerinnen und Stimmbürger für eine sportfördernde Zusammensetzung des Nationalrates sorgt. Dann sind die J+S Gelder auch langfristig kein „Gstürm“. An der SP-Fraktion ist es nicht gelegen.